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Satzungen und Richtlinien

Gestaltungssatzungen, Werbeanlagensatzung und Gestaltungsrichtlinien

Im Rahmen der städtebaulichen Beratungstätigkeit werden die Kommunen beim Entwickeln von Satzungen und Richtlinien unterstützt, welche die Umsetzung von städtebaulichen Erneuerungs- und Gestaltungsmaßnahmen sichern, wie z. B. Sanierungssatzungen, Gestaltungs- und Werbeanlagensatzungen oder Förder- und Modernisierungsrichtlinien.

Die Kommunen können mittels einer Satzung örtliche Bauvorschriften erlassen, die innerhalb eines räumlichen Geltungsbereichs gestalterische Anforderungen an Gebäude und Grundstücke vorgeben.

Darin können beispielsweise Dach- und Fensterformen, Materialien und Farben der Fassaden, Werbeanlagen oder die Gestaltung von Freibereichen - insbesondere Einfriedungen - geregelt werden.

Gestaltungssatzungen können selbstständig oder in Verbindung mit anderen Planungsinstrumenten (z.B. Sanierungssatzung, Bebauungsplan) aufgestellt werden. Sie werden mit der ortsüblichen Bekanntmachung rechtsverbindlich.

Gestaltungsfibel

Kommunen können für die Gestaltung von Gebäuden und Grundstücken Gestaltungsempfehlungen aussprechen bzw. eine Gestaltungsfibel herausgeben. Diese hat im Gegensatz zur Gestaltungssatzung nicht-normativen Charakter und soll Eigentümern, Mietern, Bauherren, Architekten und Handwerkern als Anregung und Orientierungshilfe dienen.

Förderrichtlinien

Für private Modernisierungsmaßnahmen, die im Rahmen der Städtebauförderprogramme durchgeführt werden sollen, werden im Vorfeld Modernisierungsrichtlinien (Richtlinien zur Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen) ausgearbeitet. Diese legen in der Regel im Vorfeld die Förderquote anhand eines Kataloges von Modernisierungskriterien fest. Die förderfähigen Modernisierungsmaßnahmen werden mit Angabe zu Standards und Fördersätzen (prozentual / Euro) in diesem Katalog aufgezeigt.

Darüber hinaus entwickelt das Büro Rittmannsperger auf die Kommunen zugeschnittene Fördermittelkonzepte. Beispiele dafür sind die kommunalen Förderprogramme „Stadtbildpflegefonds“ oder „InnenStadtEntwicklungs-Fonds“.

Der Stadtbildpflegefonds ist ein ergänzendes städtebauliches Programm zur Aufwertung des Stadtbildes. Dieser bietet die Möglichkeit, nicht förderfähige Maßnahmen der Städtebauförderung durchzuführen. Durch die rein kommunale Förderung wurde in einigen Gemeinden eine 4 bis 5-fache Investition im privaten Bereich zur Aufwertung des Stadtbildes erreicht.

Im Rahmen des Wettbewerbes „Werkstatt Innenstadt Rheinland-Pfalz“ wurde vom Büro Rittmannsperger gemeinsam mit Herrn Professor Dr. Nadler für die Stadt Bad Dürkheim ein neues Förderinstrument - der „InnenStadtEntwicklungs-Fonds“ (ISE-Fonds) -, erarbeitet. Mit diesem neuen Steuerungsinstrument soll bei mittel- bis langfristig abgesicherter (Re-)Finanzierung die strukturelle und bauliche Entwicklung der Innenstadt von Bad Dürkheim gefördert werden. Es sollen sowohl öffentliche Mittel als auch privates Investitionskapital nach dem "Public Private Partnership"-Prinzip in die Innenstadtentwicklung geleitet werden. Die Förderrichtlinien für den "InnenStadtEntwicklungs-Fonds" wurden bereits Anfang des Jahres 2006 vom Stadtrat der Stadt Bad Dürkheim beschlossen, so dass nun sowohl bauliche als auch wirtschaftliche Konzepte zur Reaktivierung der Innenstadt mit dem „ISE-Fonds“ gefördert werden können.

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